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Auch wenn es vor der Wahl geschrieben wurde ... Eine Antwort auf einen Leserbrief, der ganz gut das Demokratie- Verständnis der FBO erklärt.
Entgegnung auf den Leserbrief vom 16.8.06 von W. H...... zu : "Merkwürdiges Demokratieverständnis"
Sie haben den Nagel auf den Kopf
getroffen, wir von der FBO haben ein merkwürdiges Demokratieverständnis, das würdig ist, sich zu merken.
Das zur Zeit gängige Demokratieverständnis der Parteien und wohl auch Ihres, Herr H......, geht davon
aus, daß die BürgerInnen einmal in 5 Jahren ein paar Kreuze machen und damit ihre Mitbestimmung für 5 Jahre abgegeben haben. So läuft es seit fast 60 Jahren und das wird als repräsentative Demokratie bezeichnet.
Wir denken aber an eine Demokratie ohne Einschränkung nur auf die Wahlen, sondern wie sie im Grundgesetz beschrieben ist: "Alle Staatsgewalt wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt."
Wobei durch die Wahlen die Repräsentanten (Vertreter) des Volkes gewählt werden und durch die Abstimmungen die Sachentschei- dungen des Volkes möglich sein sollten. Aber diese Volksabstimmungen sind im Bund nicht
verwirklicht und in den Ländern und Gemeinden mit hohen Hürden und Ausschlüssen versehen. Für die Politiker geht es nur um ihren Machterhalt.
Und so kann ein Gemeinderat eine Schlachtabfall-Anlage gegen den
Raumordnungsplan, der die Bebauung erst im Abstand 100 m vom Wald zuläßt und gegen die Einsprüche von über 1000 BürgerInnen durchdrücken. Da der Rat und auch der Bürgermeister eine Bürgerbefragung ablehnten, haben
wir eine selbstorganisierte Bürger-Befragung veranstaltet. Ergebniss: 823 Einwohner waren gegen die Verwendung der Kofermente (Schlachtabfälle) und 19 waren dafür (97% zu 3%).
Und wenn Sie jetzt sagen, es
gibt ca. 9600 Stimmberechtigte im Flecken, so muß ich darauf hinweisen, daß es auch im Gemeinderat guter Brauch ist, wer sich nicht beteiligt (wer fehlt), wird auch nicht mitgerechnet. Es haben sich eben nur 842
BürgerInnen beteiligt. Sämtliche Umfragen, die auch für die gesamte Bundesrepublik gelten, haben immer nur eine Beteiligung von 1000 Personen. Dann sind 842 allein für Ottersberg Spitze.
Natürlich gibt es
demokratische Entscheidungen, die einem nicht gefallen. Aber in einer Demokratie, die ihre eigenen Vorgaben "Wahlen UND Abstimmungen" nur zur Hälfte verwirklicht hat, die nur die Wahlen zuläßt, sind alle
Entscheidungen angreifbar, weil die Überprüfung der Einzelentscheidungen durch das Volk nicht zugelassen ist. Ein Souverän, der für den Flecken Ottersberg ca. 9600 Personen umfaßt, kann sich nur in einer Abstimmung
äußern. Erst dann kann man von einer vollgültigen Demokratischen Entscheidung sprechen. Entscheidungen, die einem nicht gefallen, kann man nur mittragen, wenn sie der Souverän getroffen hat. Der Souverän sind aber nicht die 28 Ratsmitglieder, auch wenn sie sich manchmal so fühlen.
Und das "Grüppchen", wie Sie die FBO so liebevoll diffamieren, ist angetreten, dieses "merkwürdige Demokratieverständnis" des Grundgesetzes für Ottersberg zu verwirklichen. Es könnte noch
besser gelingen, wenn Sie , Herr H...., ebenfalls bereit wären, diese Gedanken mitzudenken.
M. Dz
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