Anträge  zur 1. Sitzung des Rates am 16.11.06

Antrag 1:

Der Rat möge in der Geschäftsordnung in § 3 “Öffentlichkeit, Einwohnerfragestunde” Absatz 4 die neuen Sätze 4 und 5 einfügen:

“Die Einwohnerfragestunde ermöglicht neben Fragen  auch Aussagen gegenüber den Ratsmitgliedern und der Verwaltung.  Auf zeitlich angemessene  und sachbezogene Äußerungen ist  zu  achten.”

Begründung: Die Einwohnerfrage dient dem Gespräch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Rat vor der Öffentlichkeit. Es liegt im allgemeinen Interesse, wenn viele Bürger teilnehmen und die Einwohnerfragestunde in einer angenehmen Atmosphäre stattfindet. Der frühe Hinweis an die Bürger, nur Fragen zu stellen, kann verunsichern und störend wirken.

Ergebnis:

Für den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung im Sinne der FBO ergeben sich:  8 Ja-Stimmen (FBO, GLO, Grüne, FDP), 15 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag 2:

Der Rat möge beschließen, einen Ausschuß für Bürgerbeteiligung zu bilden.

Aufgabe: Der Ausschuß soll Fragen der Bürgerbeteiligung beraten und entschei-  den. Er kann als Anlaufstelle für Anregungen und Beschwerden nach § 22c NGO dienen und sich über geeigneteVerfahren zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nach § 22e NGO informieren. Außerdem können Fragen wie die Überarbeitung der Satzung für Bürgerentscheide und Bürgerbefragungen sowie andere Verfahren der Bürgerbeteiligung wie Bürgerhaushalt, Bürgergutachten und Moderationsverfahren etc. bearbeitet werden.

Begründung

Dieser Ausschuß wäre der Ort, an dem der Rat fraktionsübergreifend und unter Beteiligung der Verwaltung Fragen der Bürgerbeteiligung beraten könnte. Es soll nicht so sein, daß dieser Ausschuß ständig Bürgerbeteiligung einfordert, sondern die Ausschuß-Mitglieder könnten sich Know-How über Verfahren aneignen, die bei Bedarf von Ratsmitgliedern und der Verwaltung abgerufen werden kann. Durch die Beteiligung aller Fraktionen und der Verwaltung wäre ein gleicher Wissenstand gewährleistet. Dies würde die Chancen für eine Bürgerbeteiligung erhöhen, wenn sie wie z. B. bei der Ortskernentwicklung in Ottersberg nötig erscheint. Erfolgreiche Bürgerbeteiligung ist nur mit der Verwaltung und allen politischen Kräften möglich.  .......

Diskussion im Rat:

Es ergab sich eine allgemeine Ablehnung und die Empfehlung, keinen Ausschuß sondern einen “Arbeitskreis Bürgerbeteiligung” zu gründen.

 Daraufhin zogen der Fraktionsvorsitzende der FBO den Antrag zurück.

Antrag 3:

Gemeinsamer Antrag der FBO und der GLO, die Beigeordneten des Verwaltungs-Ausschusses von 6 auf 8  zu erhöhen.

Begründung: Kleine Fraktionen ( in diesem Fall die GLO) sollen dadurch auch das Stimmrecht im VA bekommen.

Ergebnis:

Ohne Aussprache wurde dieser Punkt einstimmig angenommen.

Antrag 4: zu der Sitzung des AZV am 13.12.06

AZV = Abwasserzweckverband Ottersberg/Oyten

Zur Beratung über die Erweiterung des Klärwerkes Oyten Ottersberg sollten die Mitglieder des AZV auf die Problematik der Einleitung der Clostridien aufmerksam gemacht werden. Dieser Antrag wurde allerdings so spät verteilt, daß eine Kenntnisnahme nicht mehr möglich war.

Dieser Antrag mit 4 Seiten Kopien der “ARD-  Report-Sendung München” und 5 Seiten Kopien der Zeitschrift “Top agrar” 12/2006 wurden am 7.12.06 den beiden Bürgermeistern zugestellt. Am 13.12.06 , während der Sitzung des AZV,  unmittelbar vor der Abstimmung über die Erweiterung des Oytener Klärwerkes, wurden diese Informationen den 10 Beigeordneten übergeben.

An den Bürgermeister des Fleckens Ottersberg Herrn Hofmann

und den Bürgermeister der Gemeinde Oyten Herrn Cordes

Antrag zu der Sitzung des AZV am 13.12.06

Sehr geehrter Herr Hofmann, sehr geehrter Herr Cordes

bitte verteilen Sie diesen Brief und die beiliegenden Kopien an die Mitglieder des Rates und des AZV. Diese Informationen sind noch sehr neu und sollten allen Mitgliedern des Rates und des AZV bekannt sein. Ein Wegschauen und Nicht- Berücksichtigen dieser Tatsachen könnte für die Orte Ottersberg und Oyten schlimme und langwierige Folgen haben. Das Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner der beiden Orte sollte, nicht nur nach der NGO, bei allen Entscheidungen auch höchste Priorität haben.

Clostridien-Recherchen

Es gibt 20 verschiedene Clostridien-Stämme. Die verbreiteste Art findet man auch in der Gartenerde. Die gefährlichsten Stämme sind die Clostridium Botulinum. Diese können sich nur im verwesenden Fleisch unter Sauerstoff-Abschluß vermehren und entwickeln dabei ein hochwirksames Nervengift. In der Militär- Technik wird dieser Prozeß genutzt, um Gift- Gasgranaten zu produzieren.

In einer Sauerstoff- Umgebung sterben die Clostidien ab und scheiden hunderte Sporen aus. Diese Sporen können dauerhaft, Jahre bis Jahrzehnte, überleben und entwickeln sich in passender Umgebung (im Fleisch unter Luftabschluá) wieder zu vermehrungsfähigen Clostridien. Die Sporen können nur mit einer Temperatur von über 130 Grad Celsius und über 2 Atmosphären Druck abgetötet werden.

Gelangen die Sporen in den Kuhdarm, kann sich eine schleichende Krankheit entwickeln, je nach Fortgang der Regeneration der Sporen zu Clostridien. Das dabei austretende Nervengift führt zu Schluck- und Atembeschwerden, Lähmung der Gliedmaßen bis zum Herzstillstand. Die Krankheit ist unter dem Namen Viszeraler (=Eingeweide) Botulismus bekannt. Die Sporen können auch über die Luft in menschliche Körper gelangen und dort Nervenlähmungen erzeugen. Siehe  Report- Dokumentation unten.

Gelangen diese Sporen in eine Biogas-Anlage, die auch mit Fleischabfällen beschickt wird, so können sich diese explosionsartig zu Clostridien  regenerieren. Die Biogas-Anlage kann als ein millionenfach vergrößerter Kuhdarm angesehen werden, nur daß nicht die Wandungen aus Fleisch bestehen, sondern das Fleisch in der flüssigen Brühe herumschwimmt. Das Methangas (das ist das Produkt der Biogas-Anlage, mit dessen Hilfe die Generatoren Strom erzeugen) verdrängt den Sauerstoff in der Umhüllung der Gärbehälter. So finden die Clostridien ideale Bedingungen für eine milliardenfache Vermehrung.

Nach ca. 50-70 Tagen, wenn der Inhalt des letzten Fermenters ausgegoren ist, wird das Gärsubstrat entweder auf Felder versprüht. Dabei sterben die Clostridien durch den Lufteintritt ab und setzen massenweise Sporen frei. Wird auf den Feldern im nächsten Jahr Mais angebaut oder Gras geerntet, so ist der Kreislauf geschlossen. Die Kühe, die dieses Futter fressen, nehmen unweigerlich Sporen auf, die sich im Darm entwickeln können ... und siehe oben.

Eine in der Ottersberger Biogas-Anlage verwendete Technik trennt mit einer Zentrifuge die flüssigen Anteile des letzten Gärbehälters von den Feststoffen. Die 37 % halbflüssige Pampe soll dann durch die Wärme der Blockheiz-Kraftwerke (BHKW) getrocknet werden. Kann es damit gelingen, auch die Sporen in den Feststoffen abzutöten?

 Die 63 % abgetrennte Flüssigkeit (jährl. ca. 110.000 Tonnen) soll unbehandelt in den Kanal geleitet werden. Diese Flüssigkeit ist gesättigt mit den Sporen der Clostridien. Auf dem gesamten Weg vom Kreuzbuchen-Wald bis nach Oyten ins Klärwerk werden diese Sporen gleichmäßig im Kanal verteilt. Alle Mitarbeiter, die mit dem Kanal, mit den Pumpen, mit dem Klärwerk etwas zu tun haben, können diese Sporen durch Luftübertragung in den Darm bekommen und es kann ein schleichender Krankheits-Prozeß beginnen, dessen Ursache schwer oder überhaupt nicht zu beweisen ist. In der Medizin und Vererinärmedizin ist dieses Krankheitsbild noch weitgehend unbekannt und wenig erforscht.

Da die Sporen dauerhaft sind und in keiner Klärstufe 130 Grad Celsius mit 2 atü Druck erreicht wird, werden die Sporen zuletzt in die Wümme,  dann in die Leste und dann in die Weser entlassen. Sie verbreiten sich immer mehr und lauern Jahrzehnte lang auf die Möglichkeit, Fleisch unter Luftabschluß zu erreichen, um sich dort zu regenerieren und Nervengas zu erzeugen. Der Nachweis, was die Ursache eine schleichenden Erkrankung bei Mensch und Tier ist, gelingt nicht, weil zwischen Ursache und Ausbruch einer Erkrankung Jahrzehnte liegen können.

Um diese Gefahr abzuwenden, ist es geboten, die Austrittsstoffe der Biogasanlage zu untersuchen, bevor eine Einleitung in den Kanal und damit in das Klärwerk Oyten gestattet wird. Der Experte für Clostridien, der sich seit 15 Jahren damit beschäftigen, ist Herr Prof. Dr. Böhnel von der Uni Göttingen.

Beiliegend die Texte der Report-Sendung und  Kopien des Artikel der Zeitschrift "top agrar" 12/2006  “Botulismus, Viele Tierärzte sind ratlos.”

Manfred Dzubiella

Bayerischer Rundfunk
report MÜNCHEN
Sendung vom 20.11.2006
Tote Rinder, kranke Menschen: Wie gefährlich ist das Bakterium C. botulinum?
Autor: Birgit Kappel

Diese Kuh ist krank. Sie hat Lähmungserscheinungen,  Verdauungsstörungen, gibt kaum noch Milch und magert ab, obwohl sie fressen  kann. Sehr wahrscheinlich ist die Kuh bald tot, und sie ist nicht die einzige. Landwirt Hermann Bormann aus Niedersachsen kämpft seit fünf Jahren gegen  eine mysteriöse Erkrankung seiner Tiere, einige werden wieder gesund, andere nicht. 200 sind bereits verendet - allein 30 Kühe und Kälber seit Mitte des  Jahres. Und das beunruhigendste: Auch Hermann Borman selbst ist krank.
Hermann Bormann, Landwirt:
"Die Krankheitssymptome äußern sich durch  Schluckbeschwerden, Glieder- und Sehnen- Beschwerden, Verdauungsstörungen und im  zunehmenden Maße auch Atemprobleme."

Drei Jahre standen Tierärzte und Humanmediziner auf dem Hof Bormann vor einem Rätsel.
Dann 2004 die Diagnose,  zumindest für die Tiere: Sie leiden am Viszeralen Botulismus, einer chronischen  Darminfektion, bei der Bakterien von der Spezies Clostridium Botulinum im Magen-Darm-Trakt Toxine bilden und das Tier langsam vergiften. Das hat der Göttinger Tiermediziner Prof. Helge Böhnel festgestellt. Und nicht nur das:  hinzu kam die schlechte Nachricht für den Landwirt selbst.

Prof. Helge  Böhnel, Tiermediziner, Uni Göttingen:
"Wir haben Proben untersucht vom Bestand Bormann, und wir haben gefunden, dass die Krankheitserreger, die wir in  den Kühen nachgewiesen haben, auch in Herrn Bormann nachzuweisen  waren."
Reporterfrage: "Was bedeutet das?"

Prof. Helge Böhnel,  Tiermediziner, Uni Göttingen:
"Da ich nicht den Ursprung der Erkrankung im Bestand kenne, muss ich davon ausgehen, dass sich entweder Herr Bormann und  seine Kühe gleichzeitig an derselben Quelle zum Beispiel über die Luft  angesteckt haben oder dass sich Herr Bormann an seinen Tieren, die erkrankt  waren, angesteckt hat."

Deutschlandweit sind dem Göttinger Wissenschaftler Prof. Böhnel acht solcher Fälle aus der Landwirtschaft bekannt. Unter Humanmedizinern ist der Viszerale Botulismus beim Menschen jedoch  umstritten, das Krankheitsbild ist offiziell nicht anerkannt.

Dennoch: Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat sich bereits 2002 und 2004 mit dem  Viszeralen Botulismus befasst. Dabei wurde festgestellt, dass "erheblicher  Forschungsbedarf besteht, um das möglicherweise bestehende Krankheitsbild des viszeralen Botulismus beim Menschen aufzuklären."

Was ist seitdem  geschehen? Wir fragen nach beim Robert Koch Institut. Doch hier gibt es nicht einmal einen Ansprechpartner. Man verweist uns auf das Deutsche Referenzlabor  für anerobe Bakterien an der Uni Leipzig. Geforscht wird aber auch hier  nicht. Prof. Arne Rodloff hat dafür keine Kapazitäten. Im vergangenen Jahr wurde ihm das Personal von 10 auf 5 Mitarbeiter gekürzt. Dabei wäre eine  wissenschaftliche Untersuchung des Viszeralen Botulismus beim Menschen aus  seiner Sicht dringend erforderlich.

Prof. Arne Rodloff,  Infektionsmediziner, Uni Leipzig:
"Wir kennen sehr ähnliche Krankheitsbilder bei Neugeborenen und Babys, vor allen Dingen in den USA beschrieben, wir wissen, dass die Erreger, also die Sporen und die vitalen Erreger in der Landwirtschaft vorhanden sind und in Zunahme begriffen sind, es ist absolut vorstellbar, dass entsprechende Krankheitsbilder auch beim Erwachsenen auftreten."

Der  Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern hält die mangelnde Forschungs- Bereitschaft des Bundes für einen Skandal. Schon 2004 hatte er auf mehr Forschung gedrängt.

Dr. Till Backhaus, Landwirtschaftsminister Mecklenburg-Vorpommern:
"Ich hätte von Frau Künast erwartet, dass sie vor  allen Dingen wissenschaftliche Einrichtungen auffordert, sich dieses Themas anzunehmen, um schnell Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, wie man diesem Problem begegnet."
Warum hat die damalige Ministerin nichts unternommen? Renate Künast lehnte ein Interview ab.
In seiner Verzweifelung hat sich Hermann Bormann nun an Horst Seehofer gewandt.

Hermann Bormann, Landwirt:
"Sehr geehrter Herr Seehofer, ich befinde mich in einer  verzweifelten Situation und scheinbar wird alles daran gesetzt, das einfach zu  ignorieren. Bitte helfen Sie mir."

Bislang gab es für Bormann keine Antwort. Und auch gegenüber Report München wollte sich der amtierende Bundes-Landwirtschaftsminister nicht äußern.

Reporterfrage:
"Woran liegt es, dass offensichtlich die Behörden nicht daran interessiert sind, in dieser Richtung zu forschen?"

Prof. Arne Rodloff, Infektionsmediziner, Uni Leipzig:
"Ich denke, dass die Konsequenzen, die daraus entstehen würden,  wenn sich diese Zusammenhänge bestätigen würden, von ganz erheblichem Ausmaß für die Landwirtschaft ist."

Eine These, die auch der Göttinger Wissenschaftler unterstreicht. Er gibt an, bei kranken Tieren in bereits über 1000 landwirtschaftlichen Betrieben Botulismus Erreger festgestellt zu haben.

Prof. Helge Böhnel, Tiermediziner, Uni Göttingen:
"Für mich ist  das ganz erschreckend, aber diejenigen, die die Forschungsmittel verteilen, finden das nun nicht so erschreckend."

Die Behörden dagegen sprechen nur  von Einzelfällen. Trotzdem werden bundesweit umfangreiche Impfmaßnahmen  genehmigt. Ein Widerspruch, der uns zu denken gibt. Auf der Landwirtschafts- Messe Eurotier in Hannover treffen wir den Tierarzt Rudolf Werner. Er fordert einen offenen Umgang mit der Krankheit, hat selber bereits  knapp 30 Betriebe gegen Viszeralen Botulismus geimpft.

Rudolf Werner, Tierarzt:
"Wir haben, um diese Impfungen durchführen zu können, eine Ausnahmegenehmigung beantragen müssen und dementsprechend sind auch Laborergebnisse vorzulegen, also das muss genau begründet werden, und somit  können wir quasi sagen, dass in jedem größeren Rinderbetrieb das Problem  vorhanden ist."

Auch der Bestand von Hermann Bormann wurde geimpft. Doch leider ohne Erfolg. Das örtliche Veterenäramt erklärt gegenüber Report München, es könne nichts tun, solange der Viszerale Botulismus keine anzeigenpflichtige  Krankheit ist.
Einzige Auflage - wie bei allen Krankheiten - Tiere, die klinisch, d.h. offensichtlich, erkrankt sind, muss Bormann von der gesunden  Herde trennen. Welche Tiere aber gesund sind und welche krank, das muss der Landwirt jeden Tag neu entscheiden, ganz alleine.

Hermann Bormann, Landwirt:
"Ich tue mein Bestes, dass ich da keine Fehler begehe, weitere Erkenntnisse gibt es da gar nicht drüber. Und es gibt auch niemanden, an den ich mich wenden könnte, der sagt, dass ist richtig, dies ist richtig, das muss ich  alles selber entscheiden."

Für den Verbraucher bestehe keine Gefahr,  heißt es bei allen verantwortlichen Behörden einhellig. Ganz so sicher sind sich die Wissenschaftler in diesem Punkt jedoch nicht, problematisch ist aus ihrer  Sicht vor allem, dass die betroffenen Betriebe die Exkremente der Tiere  weiterhin auf die Felder bringen dürfen.

Prof. Arne Rodloff,  Infektionsmediziner, Uni Leipzig:
"Wir wissen, dass auf die Felder die Erreger vermehrt ausgebracht werden, wir wissen, dass diese Erreger Toxine, also Giftstoffe bilden können, die einerseits für Tiere schädlich sind und andere Giftstoffe, die für den Menschen schädlich sind. Wir wissen auch, dass es Stämme gibt, die beides können."

Hermann Bormann hat Angst. Er weiß nicht, wie  es für ihn weitergehen soll. Der wirtschaftliche Schaden liegt bereits bei über 300 000 Euro. Hinzu kommt die psychische Belastung.

Hermann Bormann, Landwirt:
"Wenn man sich vorstellt, man hat die gleiche Erkrankung, und weiß nicht, wie das beim Menschen verläuft, was mir da vielleicht noch bevorsteht  oder auch nicht bevorsteht. Am besten ist es vielleicht, das hört sich  sarkastisch an, wenn es dann ganz kurz und schmerzlos geht, weil dieses Siechtum  ist sehr grausam."

Seine kranken Tiere können eingeschläfert werden,  wenn klar ist, dass sie den Viszeralen Botulismus nicht überleben werden.  Doch was ist mit ihm? Darauf bekommt Landwirt Hermann Bormann von niemandem  eine Antwort.
 

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