ARBEITSKREIS

Entwicklung der Demokratie - da gibt es noch viel zu tun.

Bürger- beteiligung ist mehr, als nur Wählen.

Was die Bürger wollen - ist unser Programm.







		Pressemitteilung an die örtlichen Zeitungen von Tim Weber Flecken Ottersberg: Arbeitskreis Bürgerbeteiligung nimmt seine Arbeit auf Ottersberg. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung des Flecken Ottersberg hat gestern seine Arbeit aufgenommen. Der Arbeitskreis wurde am 16.November letzen Jahres vom Rat ins Lebens gerufen. Bürgermeister Horst Hofmann begrüßte die Anwesenden, führte kurz ins Thema ein und übergab dann Tim Weber die Moderation des Abends. Als Ziele des Arbeitskreises wurden eine bessere Information der Bürger über Ratsentscheidungen und die Beteiligung an wichtigen Entscheidungen genannt. Joachim Lüllmann legte Wert darauf, daß zunächst über die Information der Bürger nachgedacht werden müßte, weil dies die Grundlage für Entscheidungen sei. Im Arbeitskreis gab es zwar unterschiedliche Ansichten, wie stark die Beteiligung der Bürger sein sollte. Einig war man sich aber darin, daß der Flecken sich bei der Bürgerbeteiligung noch verbessern könne. Als Themen wurden genannt: Transparenz von Ratsentscheidungen, Information der Bürger, Bestandsaufnahme der Bürgerbeteiligung in anderen Gemeinden, Beteiligung über Internet, Bürgerbefragungen sowie Bürgerentscheide. Die Themen sollen nacheinander abgearbeitet werden. Während des Treffens wurde rege diskutiert und es zeigte sich der Bedarf, Erfahrungen und Meinungen auszutauschen. Besonders die Frage, wie Ratssitzungen interessanter und für Besucher nachvollziehbar gestaltet werden könnten, beschäftigte die Mitglieder des Arbeitskreises. Dem Arbeitskreis gehören an: Christian Heinreich (Verwaltung), Hermann Henke, Joachim Lüllmann (CDU), Stefan Bachmann, Annegret Reysen (SPD), Torsten Pockels (Grüne), Brigitte und Wilfried Mittendorf (GLO), Tim Krug (FDP), Manfred Dzubiella und Tim Weber (FBO).

		Niederschrift über die Sitzung des Arbeitskreises (AK) Bürgerbeteiligung am 22. März 2007 im Sitzungssaal des Rathauses Ottersberg Anwesend: Herr Tim Willy Weber (FBO) Herr Manfred Dzubiella (FBO) Herr Hermann Henke (CDU) Herr Joachim Lüllmann (CDU) Herr Stefan Bachmann (SPD) Frau Brigitte Mittendorf (GLO) Herr Wilfried Mittendorf (GLO) Herr Tim Krug (FDP) Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Horst Hofmann Herr Christian Heinrich (zugl. Protokollführer) Es fehlen entschuldigt: Frau Annegret Reysen (SPD) Herr Torsten Pockels (B90/Grüne) Beginn: 19:30 Uhr Die Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung wird von Bürgermeister Hofmann eröffnet. Er begrüßt die anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Anschließend übergibt er die Leitung des Arbeitskreises nach Absprache mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Herrn Weber. Nach kurzer Aussprache wurde auf Vorschlag von Bürgermeister Hofmann Herr Heinrich mit der Protokollführung betraut. Herr Weber erläuterte die Tagesordnung und fügte einen zusätzlichen TOP „Ziele und Aufgaben des AK“ ein, der folgende Inhalte haben könnte: Transparenz der Ratsarbeit Information der Bürger Wissen aneignen Ab wann ist Bürgerbeteiligung sinnvoll? Auswertung von Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung Bürgerorientierung Herr Lüllmann führt zu den genannten Punkten aus, dass die Hauptaufgabe des AK die Information des Bürgers beinhalten sollte, da eine mangelnde Transparenz der Ratsarbeit zu erkennen ist. Der AK könnte hierfür Möglichkeiten ausarbeiten, um die Ratstätigkeit dem Bürger gegenüber transparenter aber auch interessanter zu gestalten. Themen des AK: Von Herrn Weber wurden im Vorfeld Themenvorschläge erstellt, die daraufhin diskutiert und überarbeitet wurden. Es wurde sich darauf verständigt, dass die Themenvorschläge von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgearbeitet und auf den zukünftigen Sitzungen des AK in einer noch zu bestimmenden Reihenfolge vorgestellt werden. - Information des Bürgers (z.B. “Bürgerbildzeitung”) Herr Lüllmann - Überarbeitung der Satzung des Fleckens Ottersberg für die Durchführung von ...Bürgerentscheiden Herr Weber - Bürgerhaushalt Herr Weber - Beteiligung über Internet Herr Dzubiella - Einwohnerversammlung Herr Bachmann - Bürgerbefragung Herr Mittendorf - Ist-Erhebung (Beisp. andere Gemeinden) Herr Krug - Ist-Erhebung Flecken Ottersberg Herr Heinrich Abschließend wird von den Mitgliedern des AK als nächster Termin der Mo. 21.05.2007 um 19:30 Uhr im MZR des Fleckens Ottersberg festgelegt. Die Einladungen und Protokolle werden zukünftig per e-Mail bzw. schriftlich verteilt. Einladung zum Arbeitskreis Bürgerbeteiligung Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Heinrich hat freundlicherweise das Protokoll vom ersten Treffen verschickt. Wir treffen uns am Montag, den 21. Mai um 19.30 Uhr im MZR des Rathauses Als Schwerpunkt haben wir uns für "Information des Bürgers (z.B. Bürgerbildzeitung)" entschieden. Vorbereitet wird das Thema von Herrn Lüllmann. Es wäre schön (ist aber nicht notwendig), wenn eine Vorlage vorher verschickt wird. Voraussichtliche Tagesordnung: - Begrüßung, kurze Einführung - Schwerpunktthema: Information der Bürgerinnen und Bürger - Schlußfolgerungen - Festlegung des nächsten Themas und nächsten Termins - Sonstiges Mit vielen freundlichen Grüßen Tim Weber

		Einladung zum 3. Treffen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie herzlich zum 3. Treffen des AK Bürgerbeteiligung am Mo, den 2. Juli 2007 um 19.30 Uhr im MZR des Rathauses ein. Folgende Tagesordnug schlage ich vor: 1. Begrüßung 2. Nachbearbeitung: Rats-Informationsbrief 3. Schwerpunktthemen: "Ist-Erhebung beim Flecken Ottersberg und anderen Gemeinden" von Herrn Krug und von Herrn Heinrich 4. Sonstiges 5. Nächstes Treffen Mit vielen freundlichen Grüßen Tim Weber